Invitation: Movie about the „NSU“, Thursday, April 19

(Deutsch weiter unten)

In a period of 6 years, 7 months and 16 days – between 2000 and 2006 – Neonazis murdered ten people in Germany, nine of them of migrant origin. The perpetrators only became known in 2011 after they uncovered themselves. They became known as „NSU“ (National-Socialist Underground). Two of the perpetrators killed themselves. The third person, Beate Zschäpe, has been on trial in Munich for five years. In the next few weeks we expect a verdict but not a real clarification of the murders and the network behind. Nobody really believes that the „NSU“ just consisted of three people. If the police and the court cannot be trusted, civil society itself must try to clarify the contexts. A cooperation of various initiatives currently tries to contribute to this with a series of events in Wuppertal.

One of these events is taking place this evening. An extraordinary film about the murders of the „NSU“ is shown. His name stands for the duration of the murder series: „6 years, 7 months and 16 days“. The film is not a reportage but tries to approach the deeds with cinematic means and a special musical composition. The director of the film, Sobo Swobodnik from Berlin, comes to the screening and will be available for questions afterwards.

We would like to invite you to this screening. It takes place in Café ADA (on the first floor) and starts at 20:00 CET. Admission is free.

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In einem Zeitraum von 6 Jahren, 7 Monaten und 16 Tagen – zwischen 2000 und 2006 – ermordeten Neonazis zehn Menschen in Deutschland, davon neun mit Migrationshintergrund. Die Täter wurden erst 2011 bekannt, nachdem sie sich selbst enttarnt hatten. Sie wurden als „NSU“ (Nationalsozialistischer Untergrund) bekannt. Zwei von ihnen haben sich umgebracht. Die dritte Person, Beate Zschäpe, steht seit fünf Jahren in München vor Gericht. In den nächsten Wochen erwarten wir ein Urteil, aber keine wirkliche Aufklärung der Morde und des Netzwerks dahinter. Niemand glaubt wirklich, dass der „NSU“ nur aus drei Personen bestand. Wenn man der Polizei und dem Gericht nicht trauen kann, muss die Zivilgesellschaft selbst versuchen, die Zusammenhänge zu klären. Eine Kooperation verschiedener Initiativen versucht derzeit mit einer Veranstaltungsreihe in Wuppertal dazu beizutragen.

Eine dieser Veranstaltungen findet am Donnerstag, den 19. April statt. Ein außergewöhnlicher Film über die Morde an der „NSU“ wird gezeigt. Sein Name steht für die Dauer der Mordserie: „6 Jahre, 7 Monate und 16 Tage“. Der Film ist keine Reportage, sondern versucht sich mit filmischen Mitteln und einer besonderen musikalischen Komposition an die Taten anzunähern. Der Regisseur des Films, Sobo Swobodnik aus Berlin, kommt zur Vorführung und steht anschließend für Fragen zur Verfügung.

Wir möchten Euch zu diesem Screening einladen. Es findet im Café ADA (im ersten Stock) statt und beginnt um 20:00 Uhr MEZ. Der Eintritt ist frei.

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15.4.2018: Informations on „Solingen 1993“

(German, English and Arabic inivitation below)

A large commemorative demonstration will be held in Solingen on 26 May to remember the deadly Nazi arson attack 25 years ago. Many events take place in the weeks before as part of the mobilization. As part of this series of events, we would like to invite you to a special event in German and Arabic language after the next w2wtal breakfast at ADA.

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In diesen Wochen wird zu einer großen Gedenkdemonstration in Solingen am 26. Mai mobilisiert, mit der an den tödlichen Nazi-Brandanschlag vor 25 Jahren erinnert werden soll. Zur Mobilisierung finden in den Wochen zuvor viele Veranstaltungen statt. Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe möchten wir euch zu einer speziellen Veranstaltung in deutscher und arabischer Sprache nach dem nächsten w2wtal-Frühstück im ADA einladen.

Please spread it! / Bitte teilt das! (Download pdf-file)

* englisch *

Sunday, April 15 , 13:00 CET
Café ADA, Wiesenstr. 6, Wuppertal-Elberfeld
Also 25 years ago: Close the borders! Ausländer raus!
Basic informations for Refugees on “Solingen 1993”

Five women and girls of Turkish origin died in an arson attack by Nazis in Solingen on May 29 1993. Even then there was an anti-refugee, racist mood in Germany. Politicians used racist violence in the 1990s to restrict the right of asylum and tighten laws.

Many current developments show oppressive parallels to the early 1990s. But then there also was resistance and solidarity against racism and violence. Today we can learn from the history of joint resistance at that time.

We invited Fariha, an Arab-speaking eyewitness of the events in Solingen, who lived as a child in a refugee shelter in the neighborhood of the arson attack.

* deutsch *

Sonntag, 15. April, 13:00 Uhr
Café ADA, Wiesenstr. 6, Wuppertal-Elberfeld
Auch schon vor 25 Jahren: Grenzen dicht! Ausländer raus!
Basisinfos für Refugees zu Solingen 1993

Bei einem Brandanschlag von Nazis in Solingen starben am 29.Mai 1993 fünf Frauen und Mädchen türkischer Herkunft. Auch damals herrschte eine flüchtlingsfeindliche, rassistische Stimmung in Deutschland. Die Politik benutzte die rassistische Gewalt in den 1990er Jahren, um das Asylrecht einzuschränken und Gesetze zu verschärfen.

Viele aktuelle Entwicklungen weisen beklemmende Parallelen zu den frühen 1990er Jahre auf. Aber auch damals gab es Widerstand und Solidarität gegen Rassismus und Gewalt. Aus der Geschichte damaliger gemeinsamer Gegenwehr können wir heute lernen.

Mit Fariha haben wir eine arabisch sprechende Zeitzeugin eingeladen, die zur Zeit des Anschlags als Kind in der Nachbarschaft des Brandanschlags in einer Flüchtlingsunterkunft lebte.

* arabisch *

يوم الأحد، 15 نيسان، الساعة 13

قبل حوالي 25 عاما : اغلقوا الحدود ، و اطردوا الأجانب.

معلومات أساسية للاجئين حول أحداث سولنغن 1993
العنوان :
كافيه ADA

في حريق أشعله النازيون في سولنغن في 29 أيار 1993 توفيت خمس نساء و فتيات من أصول تركية.

و في ذلك الوقت أيضا كان هناك صوت عنصري و معاد للاجئين.

استخدم السياسيوو العنف العنصري في التسعينات لتقييد حق اللجوء و تشديد القوانين.

العديد من التطورات الأخيرة قد تشبه عدم الارتياح الموجود في أوائل التسعينات، ولكن حتى في ذلك الوقت كانت هناك أيضا مقاومة و تضامن ضد العنصرية والعنف.

يمكننا أن نتعلم اليوم من تاريخ التضامن المشترك،

مع ( فارهة ) لدينا شاهدة معاصرة ناطقة باللغة العربية، و التي عاشت في وقت الهجوم وهي طفلة في الحي الذي وقع فيه الحريق المتعمد في مأوى اللاجئين.

 

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Wenigstens erwarte ich Redlichkeit

(English version)

Offener Brief an MdB Helge Lindh, vormals Integrationsausschussvorsitzender in Wuppertal, zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten. (Von Judith Welkmann)

Sehr geehrter Helge Lindh,

ich wende mich an Sie – nicht als SPDler, da ich über die SPD eigentlich nicht mehr negativ überraschbar bin. Ich schreibe Sie als einen Wuppertaler an, der, wie ich auch, engagiert ist in der Flüchtlingsarbeit und der intensiven Kontakt zu vielen Menschen hält, die von den Gesetzesverschärfungen der letzten Jahre unmittelbar negativ betroffen sind.

Nun also die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten. Mit den Stimmen der SPD, weniger 10 MdB. Unter den zehn, die dagegen stimmten, waren Sie nicht.

In Ihrer „Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung“ schreiben Sie, dass Sie sich jetzt gerade, heute Nachmittag, während ich diese Zeilen schreibe, mit einer syrischen Familie treffen werden, die subsidiären Schutz bekommen hat und die derzeit um ihren Sohn, der in Syrien zurückgeblieben ist, bangt. Vermutlich zu Recht schrieben Sie weiter, dass diese Familie sich nicht besonders für die Feinheiten der Gesetzgebungsverfahren interessiert.

Der Redlichkeit halber sollten Sie aber vielleicht, wenn Sie Ihr Abstimmungsverhalten gegenüber der Familie zu rechtfertigen versuchen, folgende Aspekte nicht unterschlagen:

1. Hätte es gar keine Gesetzesänderung gegeben, so wäre die Aussetzung des Familiennachzugs so, wie ursprünglich beschlossen, zum 16.03. diesen Jahres ausgelaufen. Die syrische Familie hätte so, wie zigtausend andere, einen Rechtsanspruch gehabt, ihren Sohn nachholen zu können. Hätte die SPD dem Gesetzentwurf der Union ihre Zustimmung versagt, so hätten CDU und CSU sich dafür andere Mehrheiten suchen müssen. Sie sagen, dass dann ein Gesetzentwurf gemeinsam mit AfD und FDP zustande gekommen wäre. Ich meine, dass man es durchaus darauf hätte ankommen lassen können: Zum einen hätte sich die Union dann überlegen müssen, ob sie wirklich ihren ersten Gesetzentwurf der Legislaturperiode mit der Rechtsaußenpartei durch den Bundestag bringen will. Und auch die AfD hätte sich ihrerseits gewiss schwergetan, nach nur vier Monaten im Bundestag mit der verhassten Merkel-Partei zu stimmen. Und dann hätte es ja immer noch nicht für eine Mehrheit gereicht, sondern sie hätten die FDP mit an Bord holen müssen…. Nun ja, und selbst wenn, so wären damit zumindest mal die Fronten klar gewesen.

2. Die anvisierte Kontingentregelung von maximal 1.000 Visa pro Monat ändert so, wie der Gesetzentwurf formuliert ist, auch ab August 2018 erst einmal überhaupt nichts am gegenwärtigen Katastrophenzustand; im Gegenteil: Der Rechtsanspruch auf Familiennachzug wird für subsidiär Geschützte explizit und endgültig ausgesetzt. An Stelle dieses Rechtsanspruchs tritt eine Kann-Regelung: „Ab 1. August 2018 kann aus humanitären Gründen dem Ehegatten oder dem minderjährigen ledigen Kind eines Ausländers, dem eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 2 Satz 1 zweite Alternative erteilt wurde, sowie den Eltern eines minderjährigen Ausländers, dem eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 2 Satz zweite Alternative erteilt wurde, eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, bis die Anzahl der nach dieser Vorschrift erteilten Aufenthaltserlaubnisse die Höhe von monatlich 1 000 erreicht hat.“

Es gibt also eine Ober-, aber keine Untergrenze. Diese Kann-Formulierung ist übrigens dieselbe, die auch dem humanitären Paragraphen 22 Aufenthaltsgesetz zugrunde liegt. Und dieser hat bekanntlich im Jahr 2017 ganze 66 Nachzüge (bis 4.12.2017) ermöglicht.

Die CDU hat die SPD bei der Debatte um die Aussetzung des Familiennachzugs schon einmal verschaukelt, indem auf die geringe Zahl subsidiär Schutzberechtigter verwiesen hat, um dann im Anschluss die Anerkennungspraxis so zu ändern, dass jetzt Zehntausende betroffen sind. Dass sich die SPD ein weiteres Mal bereitwillig verschaukeln lässt, ist die eine Sache – aber es macht mich wütend, wenn Sie allen Ernstes den Betroffenen eine solche Widerlichkeit in Gesetzesform als bestmöglichen Kompromiss verkaufen. Die rein hypothetische „Möglichkeit für 1000 Menschen pro Monat, wieder bei den Liebsten sein zu können“, hilft in Wirklichkeit keiner Familie. Nicht einmal in 60 Monaten, weil es nämlich selbst für diese Tausend eine rein hypothetische Möglichkeit bleiben wird. Und das wissen Sie, das können und das müssen Sie wissen, da Sie sich mit der Thematik nicht erst seit Ihrer Wahl in den Bundestag befassen. Es wird darauf hinauslaufen, die Familie, mit der Sie befreundet sind, in Konkurrenz zu Tausenden anderen zu stellen, die genauso verzweifelt versuchen werden darzulegen, dass ihre Familientrennung nun eine ganz besonders außergewöhnliche Härte darstellt – und deshalb bevorzugt behandelt werden müsse, gegenüber anderen Anträgen, die zurückgestellt werden.

Ich bezweifele zudem sehr, dass dies ab August viel mehr Menschen über den Familiennachzug gelingen wird, als es bisher über den §22 gelang. Es gibt jedenfalls keinen vernünftigen Grund dafür, das anzunehmen.

3. Dass dieses Gesetz damit internationalem und europäischem Recht sowie der Kinderrechtskonvention diametral widerspricht, steht noch einmal auf einem anderen Blatt. Die SPD hat am Donnerstag einem Gesetz zugestimmt, das weder mit dem dem Schutz der Familie im Artikel 8 der EMRK, noch mit dem Artikel 6 des Grundgesetzes, noch mit dem Art. 10 Abs. 1 der Kinderrechtskonvention in Übereinklang zu bringen ist. Das haben (nicht nur bei der überstürzt angesetzten Sachverständigenanhörung am vergangenen Montag) die ExpertInnen von Kirche und Menschenrechtsorganisationen deutlich gemacht. Sie waren dabei, sie kennen die Debatte und die Position bspw. des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Wie können Sie deren Argumente einfach in den Wind schlagen?! Wieso ist Ihre (auch noch irregeführte) „Verantwortungsethik“ (die hier nur scheinbar `noch Schlimmeres´, also eine Abstimmung von CDU/CSU mit AfD und FDP, verhindern will) so übermächtig geworden, dass sie jegliche Prinzipien (Gesinnungsethik) in den Wind schlägt? Wo ist die Grenzlinie zwischen dieser Form von „Verantwortungsethik“ und schöngeredetem Opportunismus?

Es wird nicht der einzige und letzte Angriff auf Flüchtlingsrechte sein, die wir in dieser Legislaturperiode erwarten müssen. Die AfD regiert längst mit und diktiert der Union die Linie, die die SPD dann abnicken wird, sei es aus Überzeugung, um des Koalitionsfriedens willen oder um „Schlimmeres“ (eine offene Koalition der migrationsfeindlichen rechten Fraktionen) zu verhindern. Oder um Neuwahlen zu verhindern und damit vorzeitige Erkenntnis, dass die SPD mit ihrer jetzigen Performance für die meisten ihrer StammwählerInnen keine wählbare Partei mehr ist. Fragt sich, was und wie sich etwas ändern soll bis 2021….

Der nächste Angriff auf bundesdeutscher Ebene, in seinen Folge für den Flüchtlingsschutz vielleicht noch viel verheerender als der blockierte Familiennachzug, wird in der flächendeckenden Einführung von neuerdings sogenannten ANkER-Einrichtungen bestehen. ANkER steht für Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen, also Abschiebelager nach bayrischem Vorbild (derzeit Manching und Bamberg). Auch in NRW haben wir bereits seit Ende 2015 solche „Schwerpunktzentren“, wo Menschen de facto von Rechtsschutz, vom Spracherwerb, vom Kontakt mit Beratungseinrichtungen und praktisch von jedem Zugang zur Mehrheitsgesellschaft isoliert gehalten werden sollen, bis zur Abschiebung oder zur Anerkennung.

Das, worauf Sie und viele andere zu Recht stolz sind – ein gelungenes Zusammenkommen und Zusammen Gestalten von gemeinsamen Leben in unserer Stadt, von Neu Zugewanderten, Geflüchteten, MigrantInnen und Alteingesessenen, wird damit für alle neu Ankommenden nicht mehr möglich sein. Und zwar gilt das dann nicht mehr „nur“ für Menschen aus den sog. „sicheren Herkunfsländern“: Auch AfghanInnen, IranerInnen, NigerianerInnen, SyrerInnen…. sie alle werden über Monate, vielleicht Jahre hinweg in landesbetriebenen Flüchtlingslagern feststecken, wo sie der Residenzpflicht unterliegen, Gutscheine statt Bargeld bekommen (womit sie weder ein Busticket noch eine Rechtsanwältin bezahlen können). Sie werden kaum Zugang zu Informationen und keinen Zugang zu Rechtsschutz bekommen. Die Kinder werden nicht in die Schule gehen können, für viele Monate oder gar Jahre. Es darf nicht verwundern, dass sich in diesen Lagern Gewalt und Suizidversuche häufen. Aus den Augen, aus dem Sinn, ist das dieser Entscheidung zugrundeliegende Prinzip. Es ist dasselbe, das gerade das Sterbenlassen im Mittelmeer zum Normalzustand werden lässt.

Die SPD hat der Einrichtung solcher Lager im Sondierungspapier bereits zugestimmt. Genauso wie der Einstufung autoritärer und menschenrechtlich massiv prekärer Staaten wie Marokko, Algerien und Tunesien als „sichere Herkunftsländer“. Wider besseren Wissens; immerhin findet sogar das BAMF, dass diese Länder für viele Menschen absolut nicht sicher sind, und erteilt zwischen 6,3 (% Algerien) und 10,6 % (Marokko) aller AntragstellerInnen einen Schutzstatus.

Die SPD hat sich noch nie besonders damit hervorgetan, für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen zu streiten und dafür möglicherweise sogar Konfrontationen und Kontroversen (einschließlich bei der eigenen Basis) in Kauf zu nehmen und auszuhalten. Und gewiss ist das Asylrecht kein Thema, mit dem man die SPD-Basis auf die Barrikaden lockt.

Aber die Redlichkeit, solch würdelosen Entscheidungen, solchen Opportunismus nicht auch noch schönzureden, sondern stehen zu lassen als die knallharte Realpolitik, die sie nunmal ist – die erwarte ich eigentlich schon. Nicht von einem SPDler, aber von einem Wuppertaler, der sich seit Jahren intensiv in der Begleitung von Geflüchteten engagiert.

 

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  • 2017 waren wir mit vielen bei We’ll come United in Berlin. Auch 2018 werden wir wieder zusammen teilnehmen und schicken einen Reisebus nach Hamburg. Hin- und Rückfahrt kosten 20,00 Euro.

    Es sind noch Tickets vorhanden!

    Schreibt uns eine E-Mail an
    wcuwpt [at] onenetbeyond.org


    In 2017 we were with many at We’ll come United in Berlin. In 2018 we will again participate together and send a coach to Hamburg. A return ticket costs 20.00 euros.

    Tickets are still available!

    Write us an e-mail to
    wcuwpt[at]onenetbeyond.org


  • all refugees welcome to wuppertal!

    .
    welcome2wuppertal (w2wtal) ist eine Initiative von Menschen die schon lange in der Stadt leben und neu Zugezogenen. Gemeinsam wollen wir selbstorganiserte und konkret solidarische Strukturen schaffen, die allen hier Lebenden eine Partizipation und das Recht über unser Leben mitzubestimmen ermöglichen. Beteiligt euch, kommt vorbei, macht mit! Wenn ihr Fragen habt, schreibt uns einfach eine E-Mail (nutzt bei sensiblen Inhalten das verschlüsselte Formular), und wenn ihr über w2wtal-Treffen informiert werden möchtet, nutzt einen unserer Kanäle bei Facebook, Twitter oder telegram.

    ***

    welcome2wuppertal (w2wtal) is an initiative of people who live here for a longer time and newcomers to our city. Together we want to build up self-organized and real soldary structures, which enable all people to participate and decide about our living. Get involved, come along and join us! If you have any questions, please contact us via E-Mail (use our encrypted formmailer for sensitive content), if you want to get informed about our next meetings, please inform yourself via our channels at Facebook, Twitter or telegram.

    Communicate with us:


  • Self-Empowerment

    .
    Wir möchten zu uns geflüchtete Menschen bei ihrer Selbstermächtigung zu unterstützen. Als von einer einseitigen Gesetzgebung und einer oft rassistischen Praxis Betroffene, müssen neu Zugezogene zu eigenen politischen Akteuren im neuen Lebensumfeld werden. w2wtal möchte dabei helfen, die Bedingungen für ein eigenes politisches Handeln als eigenständige Akteure in der Stadtgesellschaft zu verbessern.

    ***

    We try to support a self-empowerment of people who came to us. Being affected by a one-sided legislation and an often racist practice, newcomers have to become political participants on their own in a new social environment. w2wtal wants to help to improve the conditions for a political participation as independent actors of our city‘s society.


  • Deutschkurs/German Course

    .
    Seit Mitte 2015 haben wir nach Wuppertal gezogenen Menschen geholfen, einen eigenen Deutschkurs zu organisieren und zu besuchen. Im Fokus stand dabei immer die Idee, Sprachunterricht für alle anzubieten – unabhängig von Papieren und unabhängig davon, ob sie sich offiziell oder inoffiziell in unserer Stadt aufhalten. Das halten wir immer noch für eine wichtige Aufgabe. Nachdem die Kurse bisher im Café ADA stattgefunden haben, hat es jetzt einen Wechsel der Unterrichtsräume gegeben. Dafür findet der Kurs aber auch wieder zweimal wöchentlich statt.

    In Kooperation mit der „Flüchtlingshilfe Nordstadt“ gibt es am Montag und am Donnerstag jeweils von 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr Deutschkurse im „Besser Lernen Institut“ in der Wuppertal-Elberfelder Innenstadt (Alte Freiheit 1 ).

    Anmeldung hier: Anmeldung Sprachkurs .

    Die Kurse sind nach wie vor kostenlos und unabhängig vom Aufenthaltsstatus.

    ***

    Since 2015 we support refugees in visiting a self-organized Deutsch-course. Our main goal was the idea to offer a language-course for all people, without looking for their papers and without paying attention to whether someone is living officially in our town. We still find this very important. After two years of Deutsch-Courses at Café ADA, our course moved to a new adress, where we offer two courses a week again.

    In cooperation with „Flüchtlingshilfe Nordstadt“ we organize courses on Monday and Thursday, from 15:00 CET to 16:30 CET. The courses take place at „Besser Lernen Institut“ in the center of Wuppertal-Elberfeld (Alte Freiheit 1 ).

    Registration: Anmeldung Sprachkurs .

    Our courses still are free and regardless of your status.